Allgemeine Geschäftsbedingungen / Regeln

I. Geltungsbereich

Diese AGB regeln die Vertragsbeziehungen zwischen Kunden und Zarenga GmbH, Pfaffenweg 15, 53227 Bonn Geschäftsführer: Sven Nobereit, nachfolgend als Anbieter bezeichnet.

imgbox.de ist ein Internetportal, auf das Nutzer ihre Bilder und Fotos kostenlos hochladen können, damit diese dort gehostet werden.

Der Nutzer erklärt sich durch Registrierung auf dem Portal imgbox.de und die Nutzung der Dienste des Anbieters mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern werden nicht Vertragsbestandteil.

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit anzupassen bzw. zu ändern. Im Falle der Anpassung bzw. Änderung der AGB werden die angepassten bzw. geänderten AGB in der Rubrik „News“ auf der Website imgbox.de veröffentlicht. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Veröffentlichung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Im Falle des Widerspruchs hat der Anbieter das Recht, das Vertragsverhältnis zu beenden. Der Anbieter wird Nutzer in der entsprechenden Mitteilung auf die Bedeutung dieser Vierwochenfrist gesondert hinweisen. Dies gilt allerdings nur für Nutzer, die zu dem Zeitpunkt der Änderung der AGB die Dienste des Anbieters in Anspruch nehmen. Gegenüber Nutzern, die sich erst nach der Veröffentlichung der angepassten bzw. geänderten AGB auf der Website imgbox.de registrieren, entfalten die geänderten AGB sofortige Wirkung.

II. Dienste des Anbieters

Der Anbieter stellt im Internet das Portal imgbox.de bereit, auf das registrierte Nutzer ihre Bilder und Fotos hochladen können. Der Anbieter ermöglicht die Abrufbarkeit die-ser Inhalte. Die Bilder und Fotos können von Nutzern einerseits zum Zweck der Spei-cherung auf das Portal des Anbieters in so genannte „Private Ordner“ hochgeladen werden. In diesem Fall erfolgt keine öffentliche Zugänglichmachung an Dritte. Daneben besteht die Möglichkeit, dass die Bilder und Fotos durch die Nutzer in so genannten „Galerie-Ordnern“ auch für Dritte öffentlich zugänglich gemacht werden.

Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an volljährige, geschäftsfähige Personen. Minderjährige dürfen sich nicht auf der Website des Anbieters anmelden.

Der Anbieter übernimmt grundsätzlich keine Überprüfung der von den Nutzern hochgeladenen Inhalte und kann deshalb deren Angemessenheit und Qualität nicht gewährleisten.

Gleichwohl behält der Anbieter sich das Recht vor, die Veröffentlichung von Inhalten nach eigenem Ermessen abzulehnen und/oder bereits veröffentlichte Fotos und Bilder zu korrigieren bzw. zu löschen. Dies kommt insbesondere dann in Betracht, wenn ihm ein Verstoß gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen bekannt werden sollte.

Ein Anspruch auf Nutzung der Dienste des Anbieters besteht nicht. Es steht im Ermessen des Anbieters, Nutzer von der Nutzung seines Dienstes zeitweilige oder endgültig auszuschließen. Dies kommt insbesondere bei einem Verstoß gegen diese AGB oder geltendes Recht in Betracht.

III. Registrierung

Nutzer können sich auf der Website des Anbieters registrieren und dort ihre Inhalte hochladen. Die Registrierung setzt eine gültige Emailadresse des Nutzers voraus. Bei der Registrierung können Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort wählen. Sie haben nach der Registrierung der Möglichkeit, sich mit ihren Daten auf dem Portal des Anbieters einzuloggen und zu ihrem Nutzeraccount zu gelangen.

Nutzer können ihren Account jederzeit löschen lassen.

Das Hochladen von Bildern auf die Website des Anbieters ist auch ohne Registrierung möglich.

IV. Pflichten der Nutzer

Soweit eine Registrierung erfolgt, verpflichten die Nutzer sich, hinsichtlich ihrer Mail- Adresse bei der Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

In die Datenbank des Anbieters dürfen nur seriöse Inhalte eingepflegt werden. Eine missbräuchliche Nutzung der Dienste des Anbieters ist untersagt. Registrierte Nutzer dürfen nur einen Account auf der Website des Anbieters führen.

Registrierte Nutzer verpflichten sich weiterhin, ihre Zugangsdaten nicht an Dritte, insbesondere Jugendliche, weiterzugeben und sie vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Nutzer haften für alle Schäden, die durch die Weitergabe an Dritte bzw. Nutzung durch Dritte entstehen und wird den Anbieter umgehend informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass seine Zugangsdaten von Dritten missbraucht werden.

Der Nutzer garantiert, dass er über alle erforderlichen Rechte hinsichtlich der von ihm in die Datenbank des Anbieters eingestellten Inhalte verfügt, dass der Nutzung und/oder Verwertung dieser Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. das Recht am eigenen Bild, das Namensrecht, Urheberrecht, Persönlichkeitsrechte oder Kennzeichenrechte Dritter) entgegenstehen und dass die eingepflegten Inhalte nicht gegen Regelungen dieser AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Für den Fall des Verstoßes gegen diese Garantie bzw. seine Verpflichtungen stellt der Nutzer den Anbieter gem. dem letzten Absatz dieser Regelung von jeglicher Haftung frei.

Der Nutzer verpflichtet sich, nur solche Inhalte in die Datenbank des Anbieters einzupflegen, die nicht in Ziffer VI dieser AGB als "verbotene Inhalte" klassifiziert sind.

Der Nutzer verpflichtet sich letztlich, den Anbieter und/oder mit ihm verbundene Unternehmen sowie seine und/oder die Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der mit ihm verbundenen Unternehmen von allen Ansprüchen, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Recht durch die von dem Nutzer eingestellten Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung der Dienste des Anbieters durch den Nutzer gegen den Anbieter und/oder mit ihm verbundene Unternehmen sowie seine und/oder die Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der mit ihm verbundenen Unternehmen geltend machen, freizustellen. Der Nutzer übernimmt auf erstes Anfordern alle Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch den Anbieter einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.

V. Rechteeinräumung

Nutzer räumen dem Anbieter mit der Übermittlung ihrer Bilder und Fotos - soweit diese in „Galerie-Ordner“ hochgeladen werden - das unentgeltliche, einfache, räumlich und zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht ein, diese auf oder über die oben bezeichneten Dienste zu verwenden, zu modifizieren, öffentlich darzubieten, öffentlich zugänglich zu machen, zu reproduzieren, zu verbreiten und zum Download anzubieten. Nutzer nehmen zur Kenntnis, dass Dritte die Möglichkeit haben, von externen Websi-tes (beispielsweise Facebook, LinkedIn, Myspace usw.), Foren o.ä. auf die in den „Ga-lerie-Ordnern“ veröffentlichten Fotos zu verlinken. Teilweise wird auf diesen externen Websites zusätzlich zu der Verlinkung ein „Thumbnail“, also eine Miniaturausgabe des Fotos oder Bildes veröffentlicht. Nutzer stimmen einer solchen Veröffentlichung von Thumbnails ihrer Bilder und Fotos auf externen Websites aufgrund der Verlinkung ausdrücklich zu und räumen dem Anbieter sowie anderen Nutzern der Website des Anbieters alle hierfür erforderlichen Rechte ein.

Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass der Anbieter im Umfeld der von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte Werbung oder Promotionen schaltet.

VI. Rechte an der Datenbank

Sämtliche Rechte (Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte) an dem Datenbank-werk, der Datenbank und den eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen liegen ausschließlich beim Anbieter. Etwaige Rechte der Nutzer an den von ihnen ein-gestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.

Urheberrechtshinweise oder sonstige Schutzrechtsvermerke auf der Webseite des An-bieters dürfen nicht verändert werden.

Die Inhalte der Datenbank des Anbieters dürfen keinesfalls zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung genutzt werden.

Die Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.

VII. Verbotene Inhalte

Der Anbieter wird Inhalte unverzüglich löschen, sperren oder verändern, wenn er Kenntnis davon erlangt, dass:

- diese inhaltlich gegen die guten Sitten verstoßen,
- rechts- oder linksradikale Inhalte verbreitet werden,
- diese vulgär, sexistisch oder pornografisch sind und/oder die Veröffentlichung gegen jugendschutzrechtliche Bestimmungen verstößt,
- es sich offensichtlich um Inhalte handelt, die Rechte Dritter verletzen,
- andere Gründe der Freischaltung entgegenstehen.

VIII. Rechtsverletzungen

Der Anbieter hat großes Interesse daran, rechtsverletzende Inhalte, die von Nutzern auf imgbox.de hochgeladen worden sind, zu unterbinden. Sollte ein Nutzer der Meinung sein, dass Inhalte seine Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Urheberrecht, Namensrechte, Markenrechte) verletzen, bittet der Anbieter um entsprechende Mitteilung per Mail an info@imgbox.de. Der Anbieter wird allen ernsthaften Mitteilungen über Rechtsverletzungen unverzüglich nachgehen und die geeigneten rechtlichen Schritte einleiten. Jeglicher Missbrauch wird geahndet.

IX. Gewährleistung

Die vom Anbieter bereitgestellten Datenbanken und sonstigen technischen Vorrichtungen entsprechen dem derzeitigen Stand der Technik. Gleichwohl kann es aufgrund von Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) oder aufgrund von Wartungsarbeiten zu vorübergehenden Einschränkungen der Erreichbarkeit der Dienste des Anbieters kommen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für eine ständige Erreichbarkeit bzw. Abrufbarkeit der hochgeladenen Inhalte und haftet nicht für Ausfallzeiten aufgrund notwendiger Pflege- und Wartungsarbeiten oder neu aufgetauchter Fehler, soweit diese nicht vorhersehbar waren und auch einem gewissenhaften durchschnittlichen Programmierer unterlaufen können.

X. Haftungsbeschränkungen

Jegliche Ansprüche auf Schadensersatz gegenüber dem Anbieter sind, unabhängig vom Rechtsgrund, ausgeschlossen, es sei denn, dem Anbieter, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen. Die Haftung des Anbieters für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens.

XI. Rechtswahl und Gerichtsstand

1. Es gilt deutsches Recht.

2. Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Unternehmern ist Bonn. Wir sind nach unser Wahl auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

3. Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.



Stand: Mai 2011